Allgemeine Geschäftsbedingungen
Platzhalter — noch nicht in Kraft
Dieser Text ist ein Gerüst und ersetzt keine Rechtsberatung. Vor dem öffentlichen Start muss er von einer juristisch qualifizierten Person geprüft und vervollständigt werden. Solange Curamano in der geschlossenen Testphase läuft, gilt die Einladungsvereinbarung.
Was hier hineingehört
1. Vertragsgegenstand
Curamano stellt eine Anwendung zur gemeinsamen Organisation der Betreuung von Angehörigen bereit. Curamano ist kein Medizinprodukt, erbringt keine Pflege- oder Gesundheits leistungen und gibt keine medizinischen Empfehlungen.
2. Vertragsschluss und Testphase
Die Testphase dauert 30 Tage und endet automatisch. Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt nur zustande, wenn die Kundin oder der Kunde ihm ausdrücklich zustimmt — es gibt keine stillschweigende Verlängerung in ein Abonnement.
3. Preise und Abrechnung
CHF 9.90 pro Monat und Betreuungsfall, jeder weitere gleichzeitige Fall CHF 4.95. Abrechnung monatlich im Voraus. Zu regeln sind: Fälligkeit, Zahlungsmittel, Verzug, Preisänderungen mit Ankündigungsfrist.
4. Laufzeit, Kündigung und Datenverbleib
Monatlich kündbar. Zu regeln ist ausdrücklich, was nach der Kündigung geschieht: Der Zugang bleibt bis zum Ende der bezahlten Periode bestehen, danach wird der Fall nur noch lesbar und nach einer festgelegten Frist endgültig gelöscht. Die verbleibende Laufzeit wird bei sofortiger Löschung nicht erstattet — das muss hier stehen.
5. Pflichten der Nutzenden
Insbesondere: Wer Daten einer betreuten Person erfasst, benötigt deren Einwilligung oder eine andere gültige Rechtsgrundlage (etwa Vorsorgeauftrag oder Beistandschaft). Wer andere Personen in einen Fall einlädt, entscheidet damit über deren Zugriff auf Gesundheitsdaten.
6. Verfügbarkeit
Zu regeln sind Wartungsfenster und der Umstand, dass die Anwendung offline weiterarbeitet und Daten bei der nächsten Verbindung abgleicht.
7. Haftung
Zu regeln, mit klarer Abgrenzung: Curamano trifft keine medizinischen Entscheidungen und ersetzt weder ärztlichen Rat noch professionelle Pflege.
8. Datenschutz
Einzelheiten in der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Bedingungen ist.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Zu ergänzen.